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Umicore kommentiert ersten richterlichen Beschluss im Patentfall vor der US-Bundesbehörde für Außenhandel

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Washington, D.C. - 1. März 2016. In einer ersten differenzierten Entscheidung eines Verwaltungsrichters der US-Bundesbehörde für Außenhandel ("International Trade Commission", ITC) wurde gestern bestätigt, dass Umicore weder Patente unmittelbar verletzt, noch dazu angestiftet hat, wie vom Chemiekonzern BASF behauptet. Diese erste Entscheidung wies jedoch auch darauf hin, dass Umicore - ausschließlich in den Vereinigten Staaten - zum Verstoß gegen diese Patente in Bezug auf bestimmte Aktivitäten, darunter das Testen und Evaluieren, beigetragen habe.   "Wir sind nach wie vor überzeugt davon, dass die wissenschaftlichen Beweise, die bei Gericht vorgelegt wurden, eine mögliche Patentverletzung widerlegen. Wir haben die feste Absicht, der Kommission unseren Standpunkt darzulegen", erklärt Kurt Vandeputte, Vice President des Umicore-Geschäftsbereichs Rechargeable Battery Materials. Tatsächlich bestätigten weitere wissenschaftliche Beweise, die von unbeteiligten Dritten nach Abschluss der Anhörung veröffentlicht wurden, Umicores wissenschaftlichen Standpunkt zusätzlich und klärten damit die Debatte der Branche über die Natur der betroffenen Kathodenmaterialien.

In einem nächsten Schritt wird der Fall einer Prüfung durch die ITC-Kommission unterzogen. Im Juni dieses Jahres wird die abschließende Entscheidung der Kommission erwartet.

Parallel zum ITC-Verfahren stellt Umicore die Gültigkeit der betroffenen Patente beim US-Patent- und Markenamt ("US Patent and Trademark Office", USPTO) in Frage.

Über Umicore

Umicore ist ein weltweit operierender Materialtechnologie- und Recyclingkonzern, der sich auf Anwendungsbereiche konzentriert, in denen er durch sein Know-how in Werkstoffkunde, Chemie und Metallurgie einen Unterschied macht. Seine Aktivitäten richten sich auf drei Geschäftssegmente: Catalysis, Energy & Surface Technologies und Recycling. Jedes Geschäftssegment ist in marktorien­tierte Geschäftsbereiche untergliedert, die Werkstoffe und Lösungen bieten, die sich auf dem neuesten Stand der techni­schen Entwicklung befinden und für das tägliche Leben unverzichtbar sind.

Der Umicore-Geschäftsbereich Rechargeable Battery Materials ist seit Mitte der 1990er Jahre ein globaler Marktführer bei der Entwicklung und Produktion von Kathodenmaterial für wiederaufladbare Lithium-Ionen-Batterien. Erst Umicores Produkte ermöglichen den Fortschritt der Technologien ihrer Kunden, die stets verbesserte Reichweite und Leistung elektrifizierter Fahrzeuge sowie erhöhte Lebensdauer und Funktionalität in der portablen Unterhaltungselektronik vorantreiben.